SPD Rheinland-Pfalz

Wir alle haben gemeinsam mit und für @alexander.schweitzer gekämpft. DANKE! Er war Tag und Nacht unterwegs und hat sich gemeinsam mit einem richtig starken Team überall im Land für eine starke Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz eingesetzt. In den letzten Wochen und Monaten haben wir eine große Aufholjagd hinbekommen und dass das gelungen ist, liegt an jeder und jedem, der uns im Wahlkampf unterstützt hat. An ihnen hat es nicht gelegen. Wir lagen deutlich über dem Bundestrend. Ein Dankeschön gilt vor allem unseren Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Trotzdem haben wir unser Wahlziel nicht erreicht. Für uns ist vollkommen klar, dass wir unseren Teil für eine Koalition der Mitte beitragen werden und im Sinne der Menschen in Rheinland-Pfalz weiterarbeiten.

Aus Liebe Zum Land. ❤️ Am 22. März @alexander.schweitzer und die @spdrlp wählen.

Aus Liebe Zum Land. ❤️ Am 22. März @alexander.schweitzer und die @spdrlp wählen.

Danke Alexander. 🫶🏼 Knapp zwei Jahre durften wir dich als Ministerpräsident erleben – zwei Jahre voller intensiver Erfahrungen, besonderer Begegnungen und echten Veränderungen für Rheinland-Pfalz. Gemeinsam lachen, gemeinsam kämpfen, gemeinsam gestalten. Danke für alles, was du gegeben hast. Wir freuen uns auf alles, was da noch kommt. — viel Erfolg Gordon Schnieder.

Am morgigen Tag konstituiert sich der neue Landtag und Rheinland-Pfalz wird eine neue Landesregierung bekommen. Ich darf dort künftig als stellvertretende Ministerpräsidentin sowie als Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend Verantwortung übernehmen. ❤️ Nach intensiver Überlegung habe ich deshalb entschieden, mein Amt als Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz zum 18. Mai niederzulegen. Diese Entscheidung fällt mir alles andere als leicht. Die SPD Rheinland-Pfalz als erste Frau in der Geschichte unserer Partei führen zu dürfen, war für mich eine große Ehre und ein besonderes Privileg. 🌹 In den vergangenen Jahren konnten wir gemeinsam vieles verändern: von der Mittendrin-Partei über neue Beteiligungsprozesse bis hin zu TikTok und Theke. Besonders am Herzen lag mir dabei immer der Teamgedanke. Denn die SPD Rheinland-Pfalz ist ein echtes Team, das zusammen anpackt und zusammenhält. 🤝 Mit meinen neuen Aufgaben übernehme ich künftig große Verantwortung für Rheinland-Pfalz. Für mich ist klar: Partei und Ministerium verdienen jeweils den vollen Einsatz. Deshalb habe ich mich zu diesem Schritt entschieden. Ich bin dankbar für das Vertrauen, die Unterstützung und die vielen Begegnungen in den vergangenen Jahren. Und natürlich bleibe ich unserer SPD weiterhin mit voller Überzeugung verbunden. ❤️

Die geplanten Veränderungen am MANN+HUMMEL-Standort in Speyer dürfen nicht ohne echten Dialog passieren. Beschäftigte, Betriebsrat und IG Metall müssen mit am Tisch sitzen. Auch bei TE Connectivity in Speyer gibt es tiefgreifende Einschnitte: Der Standort Speyer soll auf Engineering- und Verwaltungsfunktionen mit rund 140 Arbeitsplätzen umgestellt werden. Damit soll der bisherige Produktionsstandort bis 2028 schrittweise beendet werden, wodurch rund 630 Arbeitsplätze in der Fertigung betroffen sind. Jetzt zählt gemeinsames Handeln vor Ort, um Arbeitsplätze zu sichern und Perspektiven für den Industriestandort Speyer zu erhalten. Dabei hat Oberbürgermeisterin @stefanieseiler.speyer unsere volle Unterstützung. #spdrlp #rheinlandpfalz

Bereit für die Zukunft von Rheinland-Pfalz. 🚀 Unsere künftigen Ministerinnen und Minister sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretäre stehen fest. „Unser Regierungsteam hat den Anspruch, Rheinland-Pfalz in einer Zeit tiefgreifender Veränderungen sicher, modern und sozial gerecht zu führen. Mit unserem Regierungsteam setzen wir für die neue Legislaturperiode auf Kontinuität und neue Impulse, auf viel Regierungserfahrung gepaart mit frischen Impulsen“ so @alexander.schweitzer . Mit großer Freude stellen wir euch das neue Team vor: Ministerium der Finanzen mit den Zuständigkeiten für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, Koordinierendes Ministerium der SPD-Ressorts Ministerin @doris_ahnen Staatssekretär Dr. Fedor Rose Ministerium für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur Minister @teubersven Staatssekretärin Vanessa Fischer Staatssekretär @denis.alt.nahe Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend Ministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin @sabine_baetzing Staatssekretärin @anklamtrapp Ministerium für Wirtschaft, Energie und Klima Minister @michaelebling Staatssekretärin Simone Schneider Staatssekretär @daniel.stich Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit Minister @choch78 Staatssekretärin @tamaramueller_mdl Damit ist das Team für die kommende Regierung der SPD Rheinland-Pfalz komplett. 🤝🔥 #spdrlp #rheinlandpfalz

CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“ unterzeichnet und damit den Startschuss für eine stabile Regierung aus der Mitte unserer Gesellschaft gegeben. Der CDU-Landesvorsitzende @gordonschnieder erklärt: „Der Koalitionsvertrag ist nicht ein bloßer Maßnahmenkatalog zum Abarbeiten. Diese einhundert Seiten sind uns Auftrag und eine tiefe Verpflichtung. Als Landesregierung übernehmen wir Verantwortung für die Menschen in diesem Bundesland.“ Der Verhandlungsführer der SPD @alexander.schweitzer betont: „Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags beginnt jetzt die gemeinsame Arbeit für Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz braucht in dieser Zeit Stabilität, klare Prioritäten und eine Regierung, die pragmatisch handelt und nah bei den Menschen bleibt.“ Wir übernehmen Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz! Foto: @paulschneider.fotografie

Verantwortung übernehmen: Koalitionsvertrag beschlossen ✅ Die SPD Rheinland-Pfalz ist heute zum außerordentlichen Landesparteitag in Nieder-Olm zusammengekommen und hat über den Koalitionsvertrag abgestimmt. Das Ergebnis ist klar: Die rund 300 Delegierten haben dem Vertrag zugestimmt. Damit steht fest: Die SPD Rheinland-Pfalz wird Teil der neuen Landesregierung. Wir übernehmen Verantwortung – für Rheinland-Pfalz und für alle Bürgerinnen und Bürger. Der Koalitionsvertrag trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift. Wir werden wichtige sozialpolitische und wirtschaftliche Impulse setzen und die Zukunft unseres Landes aktiv mitgestalten. #spdrlp #rheinlandpfalz #koalitionsvertrag #rlp #spd

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind das Triebwerk unserer Gesellschaft. 🏭 Heute ist der 1. Mai, der Tag der Arbeit. Und wir sind auf den Straßen in ganz Rheinland-Pfalz unterwegs und demonstrieren an der Seite der Gewerkschaften für gute und sichere Arbeit. 📢 „Das Leben in Deutschland muss bezahlbar bleiben - für alle. Deshalb ist es von zentraler Bedeutung, dass wir kleine und mittlere Einkommen langfristig entlasten. Dafür brauchen wir nicht nur eine Reform der Einkommenssteuer, sondern auch einen leistungsfähigen Sozialstaat. Diskussionen, wie die um eine Aussetzung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall setzen genau das falsche Zeichen und beschädigen das Vertrauen in unsere Demokratie. Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ist Ausdruck von Respekt gegenüber den Beschäftigten. Wir lassen nicht zu, dass soziale Errungenschaften ausgehöhlt werden“, bekräftig unsere Landesvorsitzende @sabine_baetzing . Dafür gehen wir heute auf die Straße! Für gute Arbeit, faire Löhne, eine starke Tarifbindung, soziale Sicherheit, Zuversicht und Solidarität! 🌹 #SPDrlp #SabineBätzingLichtenthäler #TagderArbeit #RheinlandPfalz

Die Koalitionsverhandlungen sind erfolgreich abgeschlossen. Der neue Koalitionsvertrag steht unter dem Titel „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“. 📸: @paulschneider.fotografie

Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz 🤝 Die EU-Kommission hat den vergünstigten deutschen Industriestrompreis genehmigt. Die Bundesregierung kann nun den Strompreis deckeln, den Unternehmen zahlen. Das sei eine sehr gute Nachricht, so @alexander.schweitzer : „Manchmal muss man lange dicke Bretter bohren, damit sich der Erfolg einstellt. Ich habe mich als Ministerpräsident in Brüssel und Berlin für einen verbilligten Industriestrompreis stark gemacht. Teilweise gegen erhebliche Widerstände. Die Genehmigung der EU für die staatliche Unterstützung für unsere extrem energieintensive Schlüsselindustrie ist eine sehr gute Nachricht für Rheinland-Pfalz. Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz.“ #AlexanderSchweitzer #SPDrlp #SPD