Wir fordern Politik für die Mehrheit!
Das 9-Euro-Ticket hat 2022 bewiesen: Entlastungen für viele, wie durch günstigen Nahverkehr, sind möglich. Doch während Konzerne in der Energiekrise jetzt wieder Rekordgewinne einfahren, schauen die zuständigen Ministerien tatenlos zu.
📢 Daher fordern wir: die Rückkehr des 9-Euro-Tickets und ein Energiekrisengeld für alle – finanziert durch eine echte Übergewinnsteuer!
Du willst uns und diese Forderung unterstützen?
1️⃣ Kommentiere „9€“
2️⃣ Wir schicken dir den Link zum Mailtool
3️⃣ Schick mit wenigen Klicks eine Mail an die Minister*innen
Und wenn die Geschichte anders war?
Vor genau vier Wochen hat Orbán die Wahl in Ungarn verloren. Das haben viele mitgekriegt, allerdings oft auf eine etwas seltsame Art und Weise.
Ja, auch ich habe mich gefreut. Aber wenn wir aus der Sache mit Orbán lernen wollen, müssen wir verstehen, was wirklich passiert ist.
1. Bei der Wahl in Ungarn ging es nicht nur um Demokratie. Das Leben ist unter Orbán teuer geworden, der Staat korrupt, die Wirtschaft politisch abhängig und die Schulen waren eine Vollkatastrophe. Das Problem mit Orbán war nicht nur, dass er kein Demokrat war, sondern auch ein richtig, richtig schlechter Ministerpräsident. Darum: Sagen wir das öfter! Wenn wir bei uns die AfD kleinhalten wollen, sind das die besseren Argumente.
2. In Ungarn sind jetzt nur noch Parteien rechts der CDU im Parlamen. Dass jetzt alles besser wird, wage ich zu bezweifeln. Natürlich war es wichtig, Orbán aus dem Weg zu räumen. Aber das politische System in Ungarn bleibt erst mal kaputt. Das bedeutet zweierlei. Erstens verursachen politische Kräfte wie Orbán oder bei uns die AfD Schäden für Jahrzehnte („lass die mal regieren“ = sehr schlechte Idee). Zweitens dürfen wir uns nicht nur gegen Orbán oder die AfD definieren, sondern müssen die vielen wichtigen Unterschiede zwischen den demokratischen Parteien bewahren.
3. Der Kampf gegen Orbán zog sich über Jahre und erforderte unfassbar viele Opfer – wovon wir in Deutschland fast nichts mitbekommen haben. Zum Beispiel haben sich reihenweise linke Parteien in Ungarn zugunsten einer Partei weit rechts der CDU geopfert, um Orbán zu schlagen. Das heißt: Wer wirklich die Demokratie verteidigen will, sollte nicht nur in den schönen Momenten klatschen – sondern auch bereit sein, das Notwendige zu tun, wenn es darauf ankommt. Und bei uns kommt es bald darauf an. In Sachsen-Anhalt steht die AfD vor der absoluten Mehrheit. Und in der CDU mehren sich Stimmen, die über Minderheitsregierungen oder AfD-Koalitionen nachdenken, anstatt mit Linken zu kooperieren.
Darum: Wer die Ungarn-Wahl wirklich verstanden hat, lässt es bei uns gar nicht so weit kommen und springt politisch auch mal über seinen Schatten, anstatt nette Reden zu schwingen.
Friedrich Merz redet über Reformen – aber er meint Kürzungen. Das ist ein gigantischer Unterschied.
Eine Reform wäre, wenn man ein System wie zum Beispiel unser Gesundheitssystem grundsätzlich umbaut. Dass es danach besser funktioniert. Dass es zu neuen Entwicklungen im Land, in der Gesellschaft und in der Medizin passt.
Kürzungen sind, wenn es nachher einfach weniger gibt als vorher.
Merz redet seit Jahren von Reformen. Am Ende sind die wenigen Vorschläge aber eben meistens das: Kürzungen.
Und klar: Wo weniger ist, kann es auch mal sein, dass man was kürzen muss. Aber es gibt oft auch klügere Lösungen.
Es kann nicht sein, dass wir in Krisenzeiten bei Millionen von uns schmerzhafte Abstriche machen und nicht schauen, wie diejenigen, die super viel haben, wieder etwas mehr beisteuern kann oder wie man diese oft veralteten System cleverer organisieren kann. Oder dass wir auch mal sagen: Uns ist es wichtig, dass wir in Deutschland alle gut versorgt sind und dann darf das auch was kosten.
Also, Augen auf. Nicht überall, wo Reform draufsteht, ist auch Reform drin. Wir können mehr als kürzen.
🎥: @fionngrosse.gallery
Sie sagen uns, es wäre peinlich, „woke“, unrealistisches Gutmenschentum oder sonst was, wenn wir uns für eine Gesellschaft einsetzen, die für alle funktioniert. In der man aufeinander achtet und weiß: Uns geht es besser, wenn es den anderen um uns rum besser geht.
Wir sagen: Wir sind stolz drauf.
Peinlich ist höchstens, dass die einzige Idee von manchen politischen Kräften zu sein scheint, nach unten zu treten und dort zu kürzen, wo es nichts zu kürzen gibt, während wenige immer reicher werden.
Wenn wir eine bessere Gesellschaft wollen, dann brauchen wir auch wieder das Selbstbewusstsein, den Stolz, die roten Linien und die Antworten dafür. Genau dafür kandidieren wir beide für den SPD-Landesvorsitz.
Wir wissen, dass es für unsere Ideen große Mehrheiten in unserem Land gibt. Sei es für ein gerechteres Steuersystem, anständige Arbeitsbedingungen oder Klimaschutz. Aber wir müssen aus diesen Mehrheiten auch wieder politische Mehrheiten machen und aus diesen politischen Mehrheiten wieder Ergebnisse, die uns alle weiterbringen.
Macht mit und lasst uns wieder stolz darauf sein, dass wir uns nicht mit der aktuellen Situation abfinden, sondern dafür eintreten, dass es auch wieder besser werden kann.
🎥: @fionngrosse.gallery �
Sieger, Vorbild – und heute wiedergewählt als Oberbürgermeister von Freiburg: Martin Horn!
Martin ist besonders. 2018 wurde er mit 33 Jahren zum jüngsten Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt gewählt. Sein Lebenslauf ist beeindruckend, aber untypisch für einen OB. Martin war vor Freiburg nirgends Bürgermeister gewesen, aber er hatte Ideen, er hatte seine ganze eigene Erfahrung, wie man mit anderen gemeinsam was auf die Beine stellt, und er hat bis heute unfassbar viel Energie.
In den letzten Jahren hat Freiburg unter Martins Führung über eine Million Quadratmeter Boden zurückgekauft. Weil eine Stadt, die für alle funktioniert, auch die Flächen braucht, die für alle da sind. Darauf entstehen gerade über 1.000 städtische Wohnungen mit Mieten, die bezahlbar sind. Und ich könnt jetzt noch mehr Zahlen runterbeten, aber Martin ist einfach auch ein verdammt feiner Mensch. Feine Menschen kenne ich einige, aber niemanden wie Martin. Er ist Chef von mehreren tausend Angestellten der Stadt und bewältigt jeden Tag ein brutales Pensum. Trotzdem ist er ein unfassbar lockerer und neugieriger Typ, den wirklich interessiert, was ihm seine Freiburgerinnen und Freiburger zu sagen haben. Und dann steht er auch bis spät nachts im Biergarten und unterhält sich darüber, wie diese Stadt noch besser werden kann. Oder über ganz andere Dinge. (Ohne Martin hätte ich auch nie @fionngrosse und @photobyselin kennengelernt, mit denen ich im Bundestag und danach die hochwertigen Videos und Fotos gemacht habe, aber das ist eine andere Geschichte.)
Martin, Du bist ein großes Vorbild für mich und viele andere. Dass Du heute im ersten Wahlgang gleich wiedergewählt worden bist, spricht für sich und Dich. Die großen Gewinnerinnen und Gewinner sind Deine Leute in Freiburg. Aber heute: auf Dich! ❤️ @martinhorn2026@martinhornfrbg
Seien wir wieder stolz.
Dass wir eine Gesellschaft wollen, die für uns alle funktioniert.
Dass wir eine Wirtschaft wollen, die für uns alle funktioniert.
Dass wir unser Klima schützen wollen.
Dass Gerechtigkeit für uns heißt, dass starke Schultern mehr tragen.
Dass wir wissen: Uns geht es viel besser, wenn es denen um uns rum auch besser geht.
Rechte Kräfte wollen uns einreden, unsere Ideen wären peinlich, woke oder weltfremd. Den Gefallen sollten wir ihnen nicht tun.
Wir sind kritisch mit unserer Partei, wir schauen kritisch auf die Welt. Vieles läuft nicht gut. Aber wir machen daran eben auch nichts besser, wenn wir uns permanent kleinmachen oder sogar dafür entschuldigen, woran wir glauben.
Ganz ehrlich: Sollen sich doch die entschuldigen, die gerade ständig nach unten treten. Wir wollen wieder stolz sagen können, dass wir für ein besseres Land eintreten. Wir wollen eine stolze Sozialdemokratie sein.
Wieder stolz sein können – das ist unser Motto. Und darüber haben wir gestern mit über 150 Leuten aus ganz Baden-Württemberg diskutiert. Und sogar mit jemandem aus Bayern! Danke, dass Ihr nach Vaihingen an der Enz gefahren seid und uns einen weiteren Grund gegeben habt, stolz zu sein. Das wird gut!
📷: @photobyselin
Lass uns zusammen mutig sein! Aber wie und für was eigentlich?
Diesen Samstag treffen wir uns in Vaihingen/Enz. Wir werden Dir unsere Ideen vorstellen. Und wir wollen Deine Ideen hören. Nur eins ist klar: So wie es ist, darf es nicht bleiben.
Also komm vorbei, bring Leute mit und lass uns erst die SPD und dann dieses Land ändern.
Diesen Samstag, 25. April, um 16 Uhr in der Wilhelmstraße 1 in Vaihingen an der Enz.
JETZT NEU: mit der kompletten Doppelspitze! Moderation: @yannikhummel .
Warum eigentlich in eine Partei gehen? Wir erzählen Dir unsere Geschichte. Aber noch viel lieber wollen wir, dass Du Teil der Geschichte wirst, die dieses Land verändert. Denn darum geht’s: Dinge verändern, die uns stören, die besser sein müssen.
Wenn Du jetzt schnell in die SPD Baden-Württemberg eintrittst, kannst Du noch mit abstimmen und dafür sorgen, dass wir Landesvorsitzende werden. Und dann können wir dafür sorgen, dass Du mit uns gemeinsam die Dinge ändern kannst, die Dir wichtig sind.
Technische Details:�Über den neuen Landesvorsitz abstimmen dürfen alle neuen und alten SPD-Mitglieder in Baden-Württemberg, die bis zum 29. April um 16 Uhr in der Mitgliederdatenbank der SPD stehen. Das heißt: Wenn Du beitreten und abstimmen möchtest, musst das Eintrittsformular (online) ein paar Tage vorher ausfüllen – am besten jetzt! – denn dann muss noch die SPD vor Ort zustimmen (was grundsätzlich eine reine Formalie ist). Wenn Du dabei irgendwo Schwierigkeiten hast, melde Dich jederzeit sehr gern bei uns. Wir freuen uns auf Dich!
🚨 NEUIGKEITEN: Jedes SPD-Mitglied in Baden-Württemberg darf jetzt entscheiden, wer unsere Partei in Zukunft führt. Demokratie – finden wir gut!
Also: Wenn Du SPD-Mitglied bist: Lad uns ein und lass uns diskutieren!
Genaue Infos zum Mitgliederentscheid werden wir mit Euch teilen, sobald wir sie haben.
📷: @julianbeekmann
Wir sind unterschiedlich.
Aber haben noch viel mehr gemeinsam.
Wir haben Großes vor.
Also tun wir uns zusammen.
Von jetzt an kandidieren wir gemeinsam als Doppelspitze für unsere SPD in Baden-Württemberg. Und wir freuen uns sehr, wenn Du mitmachst, diesen Aufbruch zu wagen.
Wenn wir gerade alle schon Mond-Fotos anschauen…
Die Bilder, die von Artemis II kommen, sind schön. Nur zeigen sie auch, wie winzig klein der Teil des Universums ist, den wir bewohnen. Wie besonders es ist, dass wir dort ohne technische Hilfsmittel leben können, einfach so. Wie einzigartig bunt und lebenswert diese Erde ist. Und wie unfassbar bescheuert es wäre, genau das kaputt zu machen.
Wenn wir uns diese Mondmission der NASA anschauen, reden wir von enormen Entfernungen. Über 400.000 km hat sich die Rakete von der Erde entfernt. Nur sind wir gerade eben drauf und dran, allein in den 15 km über unseren Köpfen unseren eigenen Planeten für Milliarden von uns unbewohnbar zu machen.
So oft wird so getan, als wäre Klimaschutz nur Politik. Dabei ist es erst mal einfach Physik. Findet nicht jeder interessant, schon klar. Aber hilft ja nichts. Das an uns ranzulassen, dass wir gerade drauf und dran sind etwas Wunderbares unwiederbringlich kaputtzumachen und es endlich besser zu machen, das wäre auch ein großer Schritt für die Menschheit.
📷: NASA
